Eine Stellungnahme der JAPS - 02.12.2011
Heute findet in Jena die Rock’n’Roll Arena statt, wahlweise “gegen Rechts” oder “für die bunte Republik Deutschland”. Man will ein Zeichen setzen gegen den sogenannten „Rechtsextremismus“ und gegen Fremdenfeindlichkeit. Neben der Chance zum Bekenntnis “gegen Rechts”, soll ein Aufgebot an mehr oder weniger prominenten Künstler_innen und freier Eintritt dafür sorgen, dass viele tausend Menschen kommen. Alle, egal aus welchem Grund sie teilnehmen, können so als Demonstrant_innen verbucht werden, für Toleranz und gegen Nazis.
Nach dem Bekanntwerden der Morde der Nazis Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe und der medialen Aufmerksamkeit für organisierte Nazis und deren Strukturen sehen Landes- und Kommunalpolitiker_innen den Ruf Thüringens bedroht. Während direkt nach dem Bekanntwerden der Tat von “Betroffenheit” und “Trauer” die Rede war und man plötzlich den Opfern rechter Gewalt gedachte, sind diese nun schon wieder in den Hintergrund getreten. In Jena brauchte es gerade einmal eine Woche Zeit und dazu einen schlechten Fernsehbeitrag des ZDF. Von den Opfern rechter Gewalt spricht nun niemand mehr. Auch die Lippenbekenntnisse des Stadtrates (“Neben möglichen Versäumnissen und Fehleinschätzungen müssen wir feststellen, dass bereits in den 1990er Jahren ausgesprochene Warnungen nicht ernst genug genommen worden sind”) sind bereits vom Tisch.
Im Beitrag des ZDF wurde Jena in schlechtem Licht dargestellt, dem wollen sich die Jenaer Bürger_innen widersetzen. Gute Werbung muss her, um den Standort und die Heimat zu schützen. Was implizit schon in der Vorbereitung mitschwang, bringt Clueso nun noch einmal auf den Punkt, damit es auch der Letzte begreift: “Ich möchte gerne und ohne mich zu schämen, sagen können ‘Ich bin stolz Thüringer zu sein’ und ich mag es auch Deutscher zu sein.”
Denjenigen, die tatsächlich ein „Zeichen“ setzen und gegen Nazis demonstrieren wollen, geht es vor allem um die Selbstvergewisserung, doch alles nötige getan zu haben und zu tun. Der schöne Schein soll gewahrt werden, vor allem in Jena. Das Maß für „Naziprobleme“ ist die Anzahl von Kundgebungen und Aufzügen der organisierten Nazis. Dieser schöne Schein ist ein Exportschlager: kein Naziaufmarsch, keine Probleme. Der Fokus liegt auf NPD und Kameradschaften. Diese sind gemeint, wenn von Nazis und deren „menschenfeindlicher Ideologie“ gesprochen wird, eine kleine Minderheit gegenüber der Mehrheitsgesellschaft, sogenannte Extremisten. Es gilt, jede inhaltliche Auseinandersetzung zu vermeiden.
Was passiert, wenn am schönen Schein gekratzt wird, bekamen der Autor Steven Uhly und die Redaktion des ZDF Magazins „Aspekte“ zu spüren. Mehr als 4000 forderten per Onlinepetition eine Entschuldigung. Jena empörte sich, und die Rede von der Empörung blieb keine plakative Phrase: zahlreiche veröffentlichte Beiträge und offene Anfeindungen gaben Uhly recht und vor allem Grund, Angst zu haben.
Die Empörung ist die Absage an Kritik und Reflexion. Genau diese würde den schönen Schein einreißen. Denn während die organisierten Nazis eine Minderheit sind, ist die zu Grunde liegende Ideologie gesellschaftlich tief verwurzelt.
Antisemitismus, Rassismus, Ausländerfeindlichkeit, der Hass auf Individualität und Differenz sind keine Ideologien gesellschaftlicher “Randgruppen”. Das zeigen exemplarisch die Ergebnisse des Thüringen-Monitors und die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung “Die Mitte in der Krise”.
Die heutige Veranstaltung wird nichts zur Aufklärung beitragen. Sie wird keinen Beitrag gegen diese Ideologien leisten, sondern verharmlosen und relativieren. Sie wird die Opfer rechter Gewalt für Politik missbrauchen. Kurz: es wird eine Manifestation der Widerwärtigkeit.







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